Der Bürgermeister hat nicht alle Aspekte einer Steuererhöhung ins Kalkül gezogen. Die meisten Gemeinderäte wollten den Schnellschuss nicht unterstützen.

Bürgermeister Hoffmann wollte mit dem Ziel die Einnahmen der Gemeinde zu verbessern, die Grundsteuer und die Gewerbesteuer anheben.

Der Kämmerer Thomas Forster hatte hierzu alle möglichen Zahlen, Statistiken und Rechnungen aufbereitet um den Räten einen Überblick zu verschaffen und mögliche Mehreinnahmen darzustellen.

Momentane und zukünftig gewünschte Hebesätze

Grundsteuer A:  Landwirtschaftliche Flächen:  Betrifft meist Landwirte.
Bodenwöhr verlangt derzeit 300% künftig sollen es 340% sein
Grundsteuer B:
Grundstücke und Häuser: Betrifft jeden Bürger, egal ob Besitzer oder Mieter, weil dieser Betrag vom Vermieter umgelegt wird.
Bodenwöhr verlangt derzeit 300% künftig sollen es 340% sein.
Gewerbesteuer: Betrifft hier nur GmbHs, AGs etc. . Die Einzelunternehmer sind in diesem Fall nicht, betroffen, weil eine Verrechnung mit der Einkommensteuer vorgenommen werden kann. Bodenwöhr verlangt derzeit 350%, künftig sollen es 380% sein.

Grundsteuer
Im Vorlagebericht des Bürgermeisters war zu lesen, dass es nach ausgiebiger Recherche sinnvoll wäre die Grundsteuer und die Gewerbesteuer anzuheben, weil viele Gemeinden in der Coronakrise
auch angehoben hätten.

Schließlich würde die Grundsteuer A jeden Bürger mit 1,01 € belasten und Grundsteuer B mit 10,46 €

Fraktionssprecher der BLB Feldmeier merkte an, dass die ausgiebige Recherche nur auf irgendwelchen theoretischen Zahlwerken basiere. Man brauche keine kaufmännische Ausbildung um zu wissen, dass eine Preiserhöhung nicht automatisch mehr Einnahmen bedeute. Außerdem hielt er die Umrechnung der Erhöhung (Grundsteuer A 1,01 € / Grundsteuer B 10,46 € pro Einwohner)  auf die Anzahl der Einwohner für unseriös. Es tröstet schließlich den Landwirt nicht, dass Bodenwöhr rund 4200 Einwohner leben, wenn er den Steuerbescheid alleine bezahlen müsse und der Familienvater könne seine Kinder auch nicht zur Kasse bitten.

Hoffmann meinte, dass diese Prokopf-Darstellung gängige Praxis sei, z.B. Prokopfverschuldung.
Feldmeier meinte, wenn Hoffmann nicht erkenne, dass die Prokopf-Verschuldung eine fiktive Messzahl sei, die Grundsteuer aber tatsächlich jedes Jahr in der Nebenkostenabrechnung einer Familie erschiene und bezahlt werden müsse, dann sei das seine Sache. Hoffmann fragte nach, ob Feldmeier auch noch einen sachlichen Beitrag zu liefern hätte oder ob er schon fertig sei.
Welcher Aspekt an der logischen Argumentation Feldmeiers unsachlich gewesen sein soll, ließ der Bürgermeister jedoch offen. Feldmeiers Herleitung überzeugte jedoch die überwiegende Mehrheit des Gemeinderats offenbar „trotzdem“, wie sich in der deutlichen Abstimmungsniederlage für Hoffmanns Pläne zur Steuererhöhung widerspiegelt….
Anmerkung: Jeder möge selbst prüfen, wer unsachlich ist.

Gewerbesteuer
Auch hier wurde nicht mit Zahlen und Beispielen gespart um darzustellen wie viel mehr Geld künftig in Bodenwöhr zur Verfügung stünde.

Der BLB -Sprecher Feldmeier berichtete, dass die BLB nachgeschaut hätte und die im Vorlagebericht gemachten Aussagen genauer unter die Lupe genommen habe.
Die Aussage, dass viele Gemeinden u.a. wegen Corona angehoben haben, ist falsch.  Von 250 Gemeinden in der Oberpfalz haben gerade mal neun angehoben, zwei haben sogar gesenkt. Von denen die gesteigert haben, haben alle maximal auf 350% angehoben. Den Gewerbesteuersatz von 350% hat Bodenwöhr bereits jetzt.

Nur zwei Gemeinden im Landkreis haben die angestrebten 380%  und das seien Schwandorf und Nittenau. In der ganzen Oberpfalz sind es gerade mal 16.  Es sind Gemeinden, die sich im Speckgürtel vom Regensburg Weiden und Neumarkt befinden.

Feldmeier meinte weiter, dass man mit dem Hebesatz schließlich in Konkurrenz zu den anderen Gemeinden stehe. Wenn man meint noch weiter die Schraube anziehen zu müssen, dann müsse man auch sagen warum sich ein Unternehmen in Bodenwöhr ansiedeln soll, wenn Kommunen in Autobahnnähe ( Maxhütte 310%, Teublitz 350%, Schwarzenfeld 320% weniger an Steuern verlangen.  Einen derart unüberlegten „Steuer-Schnellschuss“ werde die BLB nicht unterstützen.

Lediglich die Gemeinderäte Walter Spirk, Hoffmann Carina und Andreas Seitz waren der Meinung man müsse die Bürger und Unternehmen weiter belasten und folgten damit den Argumenten des Bürgermeisters. Der Antrag des Bürgermeisters wurde vom Rest des Gemeinderates mit 4:10 abgelehnt.

Leserbrief zum MZ Artikel ausgabe vom 3.8.2021
BODENWÖHRER WOLLEN LADEN

Wie selbst aus dem Zeitungsartikel der MZ zu lesen ist hat das Interesse der Bürger am Bürgerforum Nachgelassen, wen wunderts?
Dazu der Leserbrief in der MZ.        Leserbrief aus der MZ als PDF

Leserbrief in Textform
Wenig Bürgerbeteiligung- wen wunderts!
Es ist schade, dass sich nicht mehr Bürger an dem Bürgerforum teilnahmen, um den Ortskern zu gestalten. Andererseits darf man sich nicht wundern. Wer die letzten Monate die Entscheidungen im Gemeinderat verfolgte konnte feststellen, dass dieser gerade nicht die Meinung der Bürger hören wollte.  Man denke an das Solarkonzept, das über Altenschwand und Warmersdorf gestülpt werden soll.Man denke an die beschlossene Zerstörung des Naturschutzgebietes in Neuenschwand. Der 2. Bürgermeister bezeichnete die Gegner gar als Widerständler. Wo ist die Bürgerbeteiligung in Taxöldern bzgl. des Baugebietes? Wer sich noch vor etwas mehr als einem Jahr für den Erhalt des Gasthof Schiessl einsetzte wurde vom Bürgermeister als rückständig und als Zukunftsverweigerer gekennzeichnet.

Taxöldern soll selbst entscheiden was es möchte, so die Meinung der Bürgerliste.

Wir können nicht einfach über die Köpfe der Bevölkerung hinweg entscheiden so  die Meinung der BLB-Fraktion
Im Rahmen der Wahlen im September bestünde die Möglichkeit der Abstimmung welche Zufahrt gewünscht ist.

Hier der Leserbrief und die Richtigstellung der BLB als PDF Datei

Chaos hebeigeredet                BLB wehrt sich

Auch in der Mittelbayerischen mit zugangsberechtigung nachzulesen.

Chaos herbeigeredet               BLB wehrt sich

Größtenteils kompromissresistenter Gemeinderat verstrickt sich in folgenreichen Aussagen

 

Die Euphorie des Bürgermeisters in punkto Freiflächen-Fotovoltaikanlagen scheint ungebrochen zu sein. Nachdem die Pläne in Neuenschwand zum Bau einer Anlage aufgrund mehrerer negativer Stellungnahmen von Fachstellen einstimmig eingestellt werden mussten, wurde nun eilends – ohne Absprache mit dem Gemeinderat – durch den Bürgermeister ein PV-Standortkonzept beim Planungsbüro „andersrum“ in Auftrag gegeben.

In der jüngsten Gemeinderatssitzung erhielten nun die Gemeinderäte einen Einblick in die vom Planer erarbeiteten Ergebnisse. Insgesamt wurden 14 potenzielle Flächen mit einer Gesamtfläche von 162,3 ha in Augenschein genommen und aufgrund der derzeit geltenden Gesetzeslage bewertet. Dabei wurden unter anderem folgende Kriterien herangezogen: Abstand zur Wohnbebauung und zu Straßen, Berücksichtigung schützenswerter Flächen (Landschafts- und Naturschutzgebiete, Biotope,  landschaftliche Vorbehaltsgebiete, Natur- und Bodendenkmäler, …), Einsehbarkeit, geeignete Ausrichtung und Hanglage. Naheliegend wäre gewesen, dass man die untersuchten Flächen auf einer Gesamtübersicht zusammenstellt, damit man sich ein Bild von der Situation vor Ort machen kann. Stattdessen mussten sich der Gemeinderat und die anwesenden Zuhörer mit briefmarkengroßen Kartenausschnitten in der Tischvorlage begnügen.

Bei genauerer Betrachtung fällt nämlich auf, dass sich der Großteil der potenziellen Flächen rund um Warmersdorf und Altenschwand befinden (siehe Übersichtskarten).

 

Aus dem Gemeinderat ging der Wunsch an das Planungsbüro, die untersuchten Flächen eben in einer solchen Gesamtübersicht darzustellen und vor allem bei den Flächen mit Hanglage zu ermitteln, wie hoch die Gefahr von Überschwemmungen bei Starkregenereignissen wäre. Beides war – leider – laut Planungsbüro im Budget von ca. 7.700 € nicht enthalten. Aus Sicht der Bürgerliste Bodenwöhr wäre spätestens jetzt der Zeitpunkt erreicht gewesen, das Gespräch mit der Bevölkerung zu suchen, bevor man weitere Planungen für eine Fläche von rund  330 Fußballfelder in Auftrag gibt. Wie das Ing.-Büro mitteilte, sei es aber der falsche Weg, zuerst die Bevölkerung zu fragen. Diese Vorgehensweise erscheint uns zwar nachvollziehbar, ist aber aus unserer Sicht falsch.

 

oder –  was macht der Fuchs im Hühnerstall

Das Landschaftsschutzgebiet in Neuenschwand konnte dank Sepp Dirmeyer gerettet werden.
Mit einem Transparent bedankten sich die Neuenschwandner bei den fünf Gemeinderäten die ihnen geholfen hatten.

 

Wir von der BLB freuen uns, dass wir als einzige Fraktion diejenigen waren, die von Anfang an die Natur retten wollten und die  Anwohner unterstützten. Es freut uns auch, dass wir von zwei weiteren GR-Kollegen letztlich Hilfe bekamen.

Die Begründung des Bürgermeisters, die Investoren hätten sich freiwillig zurückgezogen, ist nur insofern richtig, als dass die Naturschutzbehörde von einer verbotenen Handlung sprach. Vogelschutz, Jägervereinigung  etc. waren ähnlicher Meinung.
Selbst Walter Spirk widersprach dem Bürgermeister in dem er negativen Stellungnahmen der Behörden bestätigte.

Walter Spirk meinte, dass man froh sein könne das Verfahren eingeleitet zu haben. Jetzt wisse man wenigstens Bescheid, dass man in Landschafts- und Naturschutzgebieten keine Solaranlagen montieren dürfe.
Ein Zuhörer kommentierte diese Sichtweise wie folgt:
Das erinnert mich an einen Fuchs, der in den Hühnerstall einbricht,
nur um mal nachzuschauen, ob die Hühner vom Bauern richtig gefüttert werden.

 

 

Spielplatz Taxöldern: Zwei Meter nach Westen und oder zwei Meter nach Osten, das war die Frage

Das komplette Gremium war sich einig, dass der Spielplatz in Taxöldern erhalten bleiben soll. Ebenso war man sich einig, dass eine Zufahrt zur Pingartener Str. notwendig sei. Unterschiedliche Meinungen herrschten allerdings über das WIE.

BLB Vorschlag:  Verlegung des Spielplatzes um zwei Meter nach Westen

Vorteile

1. Der charakteristische Lindenbaum, der sich derzeit im Spielplatz befindet, müsste nicht gefällt werden. Der Nussbaum, ein Naturdenkmal, kann integriert werden.
2. Der Spielplatz mit einer Fläche von derzeit ca. 490m² würde um 100 m² größer werden.
3. Der Ausgang des Spielplatzes wäre auf der vom Verkehr abgewandten Seite.
4. Eine Zufahrtsbreite von ca. 8 m wäre möglich.

Nachteile
Die Straße würde auf einer Länge von ca. 25 m gerade und leicht abschüssig am Spielplatz vorbeilaufen. Einige Gemeinderäte hatten deshalb die Befürchtung, dass hier künftig zu schnell gefahren wird.

Vorschlag des Bürgermeisters:   Verlegung des Spielplatzes um zwei Meter nach Osten

Vorteile
Durch eine relativ enge Zufahrt zum Baugebiet sind die Fahrzeuge im Bereich des Spielplatzes zum langsamen Fahren gezwungen.

Nachteile

1. Die schattenspendende Linde im Spielplatz fällt dem Straßenverlauf zum Opfer.
2. Der Spielplatz wird ca. 50 m² kleiner. Dieser kann sich aber durch einen Grundstückszukauf noch vergrößern oder durch die Änderung zu einem S-förmigen Straßenverlauf verringern.
3. Straßenbreite nur 4,75 m

Allgemein
Auf Nachfrage eines Gemeinderates, wie denn schwere Baufahrzeuge die schmale Straße am Spielplatz passieren könnten, meinte das Ing. Büro, es könnte sein, dass für diesen Zeitraum einzelne Spielgeräte abgebaut oder versetzt werden müssten um die Zufahrt zu gewährleisten. Ob mit -Bauphase- die Zeit gemeint ist, die für die Tiefbaumaßnahmen notwendig sind oder die Zeit, in der Häuser gebaut werden—schließlich kommen auch hier große Baumaschinen zum Einsatz -, blieb offen. Fertighausfirmen wie z.B. Fischerhaus aus Bodenwöhr hätten wahrscheinlich Schwierigkeiten das Baugebiet zu erreichen

Letztendlich stimmten alle anderen Fraktionen gegen den Vorschlag der Bürgerliste. Fraktionssprecher Feldmeier sagte, dass jeder gerne dem Vorschlag des Bürgermeisters folgen könne. Die BLB sehe aber mehrere Vorteile im eigenen Entwurf, weil mit dem BLB-Vorschlag der Spielplatz als „Seele des Dorfes“ in jedem Fall gesichert sei.

Vorschlag BLB Spielplatzgröße   ca. 595m² (derzeit 481 m²)

 

 

 

 

Vorschlag Bürgermeister:  Spielplatzgröße kleiner als momentan, weil ein Stück für die Straße gebraucht wird. Kann sich aber noch ändern, falls noch einige m² angekauft werden können.

Landschaftsschutzgebiet
soll für PV-Anlage weichen

Die geplante Freiflächen-Photovoltaik-Anlage in Neuenschwand ruft breitgestreuten Unmut in der Bevölkerung hervor. Neben der Zerstörung des Lebensraums für Tiere, die dem Artenschutz unterliegen, macht dieser Leserbrief auch auf die Einschränkung des Freizeit- und Erholungswertes aufmerksam, falls diese Anlage auch gegen den Widerstand der Dorfbevölkerung gebaut werden sollte.

Leserbriefe geben nicht die Meinung der Redaktion wieder.

ES besteht schon seit über 1000 Jahren …. ein wunderschönes Dorf namens Neuenschwand in der Gemeinde Bodenwöhr im Landkreis Schwandorf im idyllischen Vorderen Bayerischen Wald. Ja, hier scheint die Welt noch in Ordnung.
Aber lassen Sie sich nicht täuschen: Sooo viel Natur ist nicht übriggeblieben. Auf der einen Seite eingegrenzt von der B 85, Hauptschlagader in Richtung Cham, auf der anderen Seite abgetrennt durch die SAD 18 und im Norden die Bahnstrecke Schwandorf-Bodenwöhr-Cham.

Wo würden Sie HIER als geschützter Eisvogel brüten? In einer Vogelschutzzone: klar!!

Wo würden Sie sich HIER als stark gefährdete Knoblauchkröte verkriechen? In ein geschütztes Biotop: bestens!!

Und wo würden Sie sich HIER als Wildente, Wildgans oder Silberreiher niederlassen? In einem Landschaftsschutzgebiet: hervorragend!!

Das mag überall stimmen und Sie könnten wahrscheinlich als gefährdete Tierart überall in Deutschland in einer Vogelschutzzone zwischen zwei Biotopen in einem Landschaftsschutzgebiet ein glückliches Leben führen…Nicht so in der Gemeinde Bodenwöhr wo die Volksvertreter der Bevölkerung das meiner Meinung nach schönste Stückchen Natur dem Profit opfern!

Ein Stück Natur mit zwei Biotopen (eins davon selbst von der Gemeinde angelegt!!!), das gerade in der jetzigen Corona- Zeit wichtiger denn je ist.

Viele, viele Menschen suchen hier in dieser schwierigen Zeit ein bisschen Normalität, gehen mit ihren Kindern spazieren, lassen Drachen steigen, führen ihre Hunde Gassi, oder gehen joggen, walken, Radfahren oder mit etwas Schnee langlaufen.

Morgens sehen Sie mit etwas Geduld Reh, Wildschwein und den Schwarzstorch…. und da kommt man auf die nächste Schwierigkeit: die Jagd.

Wie unser Herr Bürgermeister ganz richtig anmerkte: „Wohin sollen denn die Jäger schießen?” Zwei Seiten sind von Wald umgeben, in Richtung Photovoltaikfeld ist bestimmt nicht ratsam…. und in die Richtung der Siedlung …das kann im wahrsten Sinne des Wortes ins Auge gehen.

Wo wir beim nächsten Problem sind: die Menschen-ja genau-direkt nebenan leben Menschen nicht einer, nicht zwei, nein eine ganze Siedlung- ja richtig: Wohngebiet!

Gerade in dieser Zeit sollte man sich überlegen, ob man die eigenen besten Ackerflächen mit Photovoltaik zupflastert und anschließend Gemüse aus „Irgendwo” importiert und Frühkartoffel aus Ägypten braucht oder billigen Weizen aus aller Welt zusammenkauft.

Zum Schluss möchte ich betonen, dass wir nicht gegen die Solarenergie sind. Im Gegenteil: Wir selbst haben eine Anlage auf dem Dach, wie übrigens immens viele Schwandner. Und genau da gehören sie meiner Meinung nach auch hin: Auf alle Dächer!

Da wäre es mal interessant, wie viel in diesem kleinen Örtchen eingespeist wird … Autark sind wir bestimmt allemal und könnten gewiss so manchen Ortsteil mitversorgen – und das ganz ohne Freiflächen-PV-Anlage!

…Und vielleicht noch ein Wort zu unseren „Volksvertretern”, also den Menschen die wie das Wort schon sagt, die hier wohnenden Menschen vertreten…

Von diesen 42 aufständischen Neuenschwandnern wird sich jeder Einzelne ganz genau überlegen, wen er da beim nächsten Mal wählt und man darf nicht vergessen, diese 42 sturen Schwandner haben alle Familie, Freunde, Bekannte, Arbeitskollegen, und fast alle sind in zwei bis drei Vereinen vertreten usw., und da kann sich dann auch so mancher Gemeinderat besser vorstellen, was Christian Drosten oder Karl Lauterbach meinen, wenn sie von exponentiellem Wachstum sprechen….

Mit freundlichen Grüßen

Edeltraud und Josef Hauser